AGB
§1 Leistungsbeschreibung
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Mittels dieser Website und allen Unterseiten (die „Plattform“) bietet die Bachmeyr GmbH (der „Anbieter“) einen Marktplatz an, auf den natürlichen und juristischen Personengesellschaften (die „Nutzer“) in Verkaufsangeboten Dekorationsobjekte, Waren und Leistungen angeboten (in dieser Eigenschaft „Verkäufer“) und erworben (in dieser Eigenschaft „Käufer“) werden. Der Anbieter stellt die technische Infrastruktur (Plattform) zur Verfügung, bietet selbst keine Artikel an und wird nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Nutzern dieses Marktplatzes geschlossenen Verträge.
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Bei den angebotenen Waren handelt es sich nicht um Angebote des Anbieters.
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Ein Kaufvertrag kommt stets zwischen dem Käufer und Verkäufer zustande.
§2 Allgemeines, Anwendungsbereich
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Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (die „AGBs“) gelten für alle rechtlichen Beziehungen des Anbieters gegenüber den Nutzern auf der Plattform.
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Die Geschäftsbeziehungen zwischen Anbieter und Nutzer unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
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Es gelten immer die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweils im Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung.
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Gerichtsstand ist Fürth.
§3 Inhalte der Plattform
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Der Anbieter stellt nach Erhalt der Inhalte durch den Verkäufer dessen Inhalte auf der Plattform aus.
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Mittels auf der Plattform veröffentlichte Angebote und sonstige Inhalte von Nutzern werden grundsätzlich nicht von dem Anbieter auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft. In keinem Fall stellen Inhalte die Meinung des Anbieters dar und der Anbieter macht sich diese auch nicht zu eigen.
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Anbieter übernimmt keine Verantwortung dafür, dass die auf der Plattform zur Verfügung gestellten Informationen und Dokumentationen vollständig und richtig sind sowie dem aktuellen Stand entsprechen. Dies gilt insbesondere für die Angebote und Artikelbeschreibungen der Verkäufer.
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Allein der Verkäufer ist dafür verantwortlich, dass er über alle Rechte hinsichtlich der von ihm veröffentlichten Inhalte verfügt und dass dadurch keine Rechte Dritter verletzt werden.
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Der Verkäufer räumt dem Anbieter mit dem Erhalt der Inhalte durch den Verkäufer unwiderruflich und unentgeltlich das räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränkte Recht zur Nutzung und Verwertung der von ihm bereitgestellten Inhalte auf der Internetseite ein. Eine anderweitige Nutzung der vom Nutzer übertragenen Inhalte ist nur mit dessen Zustimmung zulässig.
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Der Anbieter hat das Recht, Angebote und sonstige Inhalte von Nutzern technisch so zu bearbeiten, dass diese auch auf mobilen Endgeräten oder in Apps von dem Anbieter oder Dritten dargestellt werden können.
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Der Anbieter kann den Zugang zu den eigenen Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes und/ oder die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten, dies erfordern.
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Aus technischen Gründen ist es möglich, dass Angebote nicht unmittelbar nach dem Einstellen über die Kategoriensuche oder mit Hilfe von Suchbegriffen gefunden werden können.
§4 Kaufverträge zwischen Käufer und Verkäufer, Gewährleistung
Für die Kaufverträge zwischen Käufer und Verkäufer sowie eventuell daraus resultierende Gewährleistungen ist die Anbieter nicht verantwortlich. Für die Kaufverträge gelten – soweit vorhanden – die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des jeweiligen Verkäufers, dieser ist auch für die Erfüllung aller ihm obliegenden Belehrungspflichten verantwortlich.
§5 Datenschutz
Dem Nutzer ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Nutzungsverhältnisses erforderlichen persönlichen Daten auf Datenträgern gespeichert werden. Der Nutzer stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten zum Zwecke der Durchführung des Nutzungsvertrages ausdrücklich zu. Hierzu zählen alle Daten, die zur ordnungsgemäßen Abwicklung des zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande gekommenen Vertrages erforderlich sind, also insbesondere Name, Adresse, Kontaktdaten (Telefon- und Telefaxnummer, E-Mail-Adresse); aber auch die anonyme Auswertung von Dateien, die angefordert wurden, sowie dem Namen der Datei, dem Datum und der Uhrzeit der Abfrage, der übertragene Datenmenge, dem Zugriffsstatus (Datei übertragen, Datei nicht gefunden etc.), einer Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers. Der Anbieter ist ferner berechtigt, die zur Abwicklung eines geschlossenen Kaufvertrages erforderlichen Daten dem jeweiligen Verkäufer mitzuteilen.
§6 Gebühren
Für das Anbieten von Artikeln und für die Nutzung erhebt der Anbieter von dem Verkäufer Gebühren. Wird ein Artikel verkauft, hat der Verkäufer an den Anbieter eine Verkaufsprovision zu zahlen. Diese Verkaufsprovision ist vor dem Verkauf zwischen dem Verkäufer und dem Anbieter zu klären.
§7 Änderung dieser AGBs
Der Anbieter behält sich vor, diese AGBs jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern.